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Gesetzentwurf der Ukraine über digitale Vermögenswerte könnte Kryptozahlungen legal machen

Hassan Maishera

Kryptowährungen gelten zwar nicht als gesetzliches Zahlungsmittel, aber Zahlungen mit ihnen könnten in der Ukraine bald legal möglich sein

Die ukrainische Regierung arbeitet an einem Gesetzentwurf, der Zahlungen mit Kryptowährungen innerhalb des Landes legal machen könnte. Der Gesetzesentwurf impliziert jedoch nicht, dass Kryptowährungen in der Ukraine als gesetzliches Zahlungsmittel anerkannt würden.

Der stellvertretende Minister des ukrainischen Ministeriums für digitale Transformation, Oleksandr Bornyakov, hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der Zahlungen mit Kryptowährungen im Land legal ermöglichen soll. Der Minister ist zuversichtlich, dass Kryptozahlungen über Zahlungsintermediäre, die Krypto-zu-Fiat-Umrechnungen anbieten, rechtmäßig sein könnten.

Er präzisierte allerdings, dass der ukrainische Gesetzentwurf über virtuelle Vermögenswerte Kryptowährungen nicht zu einem gesetzlichen Zahlungsmittel mache. Stattdessen dürfen sie nur für die Bezahlung von Dienstleistungen und Produkten verwendet werden. Lokale Zahlungsabwickler könnten Dienstleistungen für die Umwandlung von Kryptowährungen in Fiat-Währungen anbieten, um Zahlungen mit digitalen Währungen zu ermöglichen.

Der Gesetzentwurf vergleicht den Status des US-Dollars mit dem von Kryptowährungen. Er verweist darauf, dass der US-Dollar in der Ukraine zwar kein gesetzliches Zahlungsmittel ist, aber zur Bezahlung von Waren und Dienstleistungen im Land verwendet werden kann. "Heute ist es auch in der Ukraine gesetzlich nicht erlaubt, in US-Dollar zu bezahlen, aber man kann Einkäufe problemlos mit einer Dollar-Kreditkarte begleichen. Daher werden auch Zahlungen mit Kryptos in der Ukraine durchaus zugelassen sein, allerdings über einen Vermittler."

Der Minister fügte hinzu, dass das bevorstehende Gesetz den Handel mit Kryptowährungen und die Berichterstattung in der Ukraine offiziell legitimieren würde. Durch die Legitimierung des Kryptohandels und der Berichterstattung erwartet der Minister einen Anstieg der Anzahl von Dienstleistern in der Kryptowelt, einschließlich Börsen und Wallets.

Obwohl Kryptowährungen in den meisten Ländern nicht als gesetzliches Zahlungsmittel gelten, können sie zur Bezahlung von Dienstleistungen und Waren verwendet werden. Am 7. September wird El Salvador allerdings bereits Bitcoin als gesetzliches Zahlungsmittel einführen, nachdem das Gesetz Anfang dieses Jahres unterzeichnet wurde. Einige lateinamerikanische Länder wie Uruguay wollen Berichten zufolge dem Beispiel El Salvadors folgen.

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