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Gesetzentwurf: Nimmt Indiens Kryptoverbot Formen an?

Matthias Nemack

Indien war mehrfach wegen eines Kryptoverbots in den Medien vertreten. Nun kursieren Meldung zu möglichen Strafen wegen Krypto-Aktivitäten.

Wird der Gesetzentwurf umgesetzt, wird Indien zur Krypto-Öde

Vor einigen Wochen hatten wir an dieser Stelle bereits berichtet, dass Indiens Regierung mit dem Gedanken an ein grundsätzliches Krypto-Verbot spielt. Neuesten Meldungen in indischen Medien zufolge nimmt dieses mögliche Vorhaben nun weitere Formen an. Und diese sind nicht nur aus Sicht von Anlegern, die im Land Bitcoin kaufen möchten, durchaus bedenklich. Darüber hinaus träfen neue Gesetze bei Umsetzung der derzeitigen Gerüchte alle Personen, die in irgendeiner Weise am Kryptomarkt beteiligt sind. Auch wenn die Indiens Notenbank RBI nach eigener Aussage nichts von einem solchen Gesetzesentwurf weiß: Die Gerüchte über drohende Gefängnisstrafen bei Krypto-Beteiligungen sorgen vor Ort für einigen Wirbel. Die RBI gab auf Mediennachfragen an, bisher keine Informationen vonseiten der Zentralregierung erhalten zu haben. Entsprechend gibt die Bank auch kein Statement zur eigenen Rolle im Rahmen einer Verbotsentscheidung ab.

Anleger, Händler und Krypto-Unternehmen bedroht?

Der Gesetzgeber soll dennoch nach Angaben verschiedenen Newsportale in einem Papier mit dem sperrigen Namen „Verbot von Kryptowährungen und Regulierung des offiziellen Gesetzentwurfs für digitale Währungen 2019“ Strafen von zehn Jahren Haft in Betracht zu ziehen. Die potenziell geplante Verordnung würde nicht nur Bitcoin-Investoren treffen. Wer Ethereum, Dash, Lisk und andere Altcoins handelt, selbst Coins per Mining schafft, könnte ebenfalls bereits mit einem Fuß im Gefängnis sitzen. Unternehmen, die über eigene ICOs oder Stablecoins nachdenken, werden die Meldung ebenso mit Bedenken aufnehmen. Direkt oder indirekt? Den bisher – zugegeben recht dürftigen Infos – folgend, würde die Art der Beteiligung am Markt keine Rolle spielen.

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Bei Einführung könnte Krypto-Meldepflicht kommen

Insider erklären im Kontext, dass Coin-Inhaber bei Realisierung des Gesetzesentwurfs aktiv werden müssen. 90 Tage sollen ihnen in diesem Fall bleiben, um die Krypto-Rücklagen in ihren Wallets bei der zuständigen Behörde anzumelden. Der Bericht sieht angeblich zudem eine anschließende Entsorgung der jeweiligen gemeldeten Krypto-Besitzes vor. Abseits möglicher Gefängnisstrafen drohen außerdem wohl Bußgelder. Für die Berechnung der Strafzahlungen sollen die dem indischen Finanzsystem entstandenen Schäden zugrunde gelegt werden. Auch die Höhe der Krypto-Gewinne würde im Falle einer Umsetzung des Gesetzesentwurfs eine Rolle spielen. Ins Gefängnis müssten die „Täter“, wenn sie verhängte Geldstrafen nicht zahlen. Kurioserweise taucht in dem Entwurf scheinbar ein eigener staatlicher Coin auf.

Featured Image: Von Joe Ravi | Shutterstock.com

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