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Putin: Regierung soll bis Juli Krypto-Regulierung bringen

Matthias Nemack

Putin: Regierung muss bis zum Juli Krypto-Regulierung schaffen

Russlands Präsident ruft die Regierung erneut zur Entwicklung einer sinnvollen Krypto-Regulierung auf. Spätestens bis zum Juli soll es so weit sein.

Präsident mit klaren Worten zur Krypto-Innovation

Nachdem kürzlich ein ehemaliger Energieminister Russlands eine staatliche Kryptowährung mit Kopplung an den Ölpreis – langfristig auch als Konkurrenz zu Bitcoin, Ethereum Classic und zunächst sicher vielen kleinere Coins – ins Gespräch gebracht hat, mischt sich nun niemand Geringerer als Russlands Präsident selbst nochmals in die Debatte um den Umgang mit digitalen Währungen zum einen und digitale Vermögenswerte insgesamt ein. Auf der Kreml-Internetpräsenz setzt ein klare zeitliche Grenze. Bis zum ersten Juli dieses Jahres, so die Forderung Wladimir Putins in der aktuellen öffentlichen Bekanntgabe. Die Anweisung des Präsidenten richtet sich an an zwei Adressen.

 

Regulierung soll Verbraucher schützen – aber nicht nur

Einerseits richtet sich Putin an die Staatsduma, darüber hinaus spricht er auch den Rat der Russischen Föderation an. Grundlage für die Realisierung einer Krypto-Regulierung sollen ganz unmissverständlich die Vorgaben der russischen Bundesversammlung sein. In der nächsten Sitzung im Frühjahr sollen sich die Verantwortlich endlich verstärkt mit Digital Assets und Kryptowährungen wie eben dem Bitcoin befassen und schnell eine zeitgemäße Gesetzgebung erarbeiten, die für die gesamte Krypto-Branche Gültigkeit haben soll. Anders als in einigen anderen Staaten zielen die Anweisungen der Bundesversammlung eben nicht allein auf die Risiken digitaler Devisen oder der Blockchain ab.

Russland soll ein wichtiger Standort für die Krypto-Welt werden

Stattdessen geht es insbesondere auch darum, dass die neuen rechtlichen Rahmenbedingungen Russland zu einer Art Magnet für neue Finanzinstrumente, Dienstleister und Technologien machen sollen. Worum geht es? Putin und die Bundesversammlung möchten in größeren Umfang frisches Kapital ins Land ziehen. ICOs könnten ein Weg sein, die Ansiedlung neuer Krypto-Unternehmen aufgrund einer liberalen Gesetzeslage zu ermöglichen. Es ist das zweite Mal, binnen eines Jahres, dass sich der russische Präsident diesbezüglich zu Wort meldet. Schon 2018 hatte er von der Regierung bereits angewiesen, eine Regulierung für Bitcoin, Ripple und Co., aber auch rund um das Thema Mining zu schaffen. Bisher aber gibt es nach einigem Hin und Her keine eindeutige Regulierung für den Markt.

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Featured Image: Von Frederic Legrand – COMEO | Shutterstock.com

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