Coinbase Vorstandsvorsitzender unterstützt kalifornisches Krypto-Gesetz
Das Krypto-Gesetz sieht vor, bestimmte digitale Vermögenswerte von der Klassifikation als Wertpapiere zu befreien
Ein neue Gesetzesvorschlag, der vom kalifornischen Gesetzgeber veröffentlicht wurde, zielt darauf ab, einige digitale Vermögenswerte von der Kategorisierung als Wertpapiere auszunehmen.
Dieser Vorschlag wird vom Vorstandsvorsitzenden von Coinbase, Brian Armstrong, unterstützt, der glaubt, dass er die Position Kaliforniens als „Zukunft der Finanzen“ stärken würde.
“Dies wäre für Kalifornien ein gewaltiger Schritt in diese Richtung, da es sicherstellen würde, dass die Zukunft des Finanzwesens an der Westküste entsteht,” tweete Armstrong.
Armstrong fuhr mit der Erklärung fort, dass eine häufige Herausforderung, mit der Kryptowährungs-Startups konfrontiert sind, darin besteht, wie einige Regulierungsbehörden Token als Wertpapiere klassifizieren. Dies steht im Einklang mit dem Howey-Test, einer Methode, die vom Obersten Gerichtshof entwickelt wurde, um festzustellen, ob bestimmte Transaktionen als „Investitionsverträge“ qualifiziert sind.
Da Wertpapiere stark reguliert sind und dementsprechend registriert werden müssen, sind digitale Vermögenswerte hingegen in der Regel nicht registrierungspflichtig. Die US-amerikanische Securitiy and Exchange Commission (SEC) hat entschieden, dass viele Kryptowährungen als nicht registrierte Wertpapiere eingestuft werden. Infolgedessen haben diejenigen, die diese Wertpapiere ausgeben, den Preis dafür zahlen müssen.
Beispiele für Unternehmen, die aufgrund ihrer Geschäftstätigkeit zahlen mussten, sind Block.one, das $24 Millionen für die EOS ICO Enigma zahlen musste und Veritasium, das $1 Million für seine ICO bezahlt hat.
Ein anhaltend hochkarätiges Beispiel ist ein Rechtsstreit zwischen der US-amerikanischen SEC und dem Telegram Open Network, der das 1,7 Milliarden Dollar teure TON-Projekt auf Eis gelegt hat.
„Die derzeitigen Wertpapiergesetze sind gut gemeint, aber sie ersticken im Moment eine Menge Innovationen“, erklärte Armstrong.
Der neue Antrag besagt, dass ein Vermögenswert nicht als Sicherheit eingestuft werden sollte, wenn seine Gewinne nicht vollständig von den Handlungen und dem Management Dritter abhängen. Es erklärt, dass das Ziel darin besteht, eine Ausnahme von der obigen Definition zu schaffen, indem vorgesehen wird, dass ein digitaler Vermögenswert, der bestimmte Kriterien erfüllt, kein Investitionsvertrag in Form eines Wertpapiers ist.
Sollte es bewilligt und zu einem Gesetzesentwurf gemacht werden, würde es erlauben, diese Vermutung aus gutem Grund zu widerlegen, der durch klare und überzeugende Beweise des Kommissars für Geschäftsaufsicht nachgewiesen wird.
