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ESMA will Kryptowährungen regulieren

Benson Toti

Die Europäische Wertpapierbehörde ESMA will Kryptowährungen stärker regulieren. Im Kern will die Behörde bestehende Regulierungen des Wertpapiergeschäfts auch auf Bitcoin und Co. anwenden. Viele Marktbeobachter rechnen seit langem mit einer strengeren Regulierung.

Die ESMA (European Securities and Markets Authority) schlägt den EU Institutionen (Kommission, Rat und Parlament) eine strengere Regulierung von Kryptowährungen vor. In der am 09. Januar veröffentlichten Pressemeldung weist die Behörde auf einen Maßnahmenkatalog hin, mit dem sich die bestehende EU-Finanzmarktrichtlinie MiFID auf das Kryptosegment anwenden ließe.

Behörde sieht in Kryptowährungen kein Risiko für Finanzsystem

Ein Risiko für das Finanzsystem sieht die ESMA in Kryptowährungen nicht. Die Behörde betrachtet den Markt dafür schlicht als zu klein. Derzeit beläuft sich die Marktkapitalisierung aller relevanten Coins – gemessen als das Produkt aller Krypto Kurse mit der jeweiligen Umlaufmenge – auf ca. 122 Mrd. USD. Dies entspricht der Bilanzsumme einer kleineren Bank.

Die Behörde sieht jedoch andere, vor allem kundenseitige Risiken. Insbesondere Marktmanipulation, Geldwäsche, Cyper-Kriminalität und andere Betrügereien könnten Kunden Schaden zufügen. Die ESMA hebt jedoch auch hervor, dass Kryptowährungen Vorteile mit sich bringen könnten. Es sei jedoch noch zu früh, um dies abschließend zu beurteilen.

Die ESMA sieht zwei wesentliche Probleme. Zum einen seien Kryptowährungen mit sehr unterschiedlichen Eigenschaften anzutreffen. Zum anderen gebe es zu wenig Anpassung an die Vorgaben der Finanzmarktregulierung. Dies wird darauf zurückgeführt, dass Kryptowährungen wie Bitcoin ursprünglich gar nicht auf das Erfüllen regulatorischer Vorgaben ausgelegt gewesen seien.

ESMA sieht Coins mit und ohne MiFID-Eignung

Die ESMA sieht zwei grundsätzliche Statusmöglichkeiten für Kryptowährungen. Ein Teil der existierenden Coins ist den Überlegungen zufolge potenziell MiFID-fähig und könnte nach einigen Anpassungen an die bestehenden Finanzmarktregeln als Finanzinstrument geführt werden. Sofern eine solche Qualifikation nicht möglich sein, gäbe es keine wirksamen Regeln. In diesem Fall sollten zumindest Regeln gegen Geldwäsche gelten. Außerdem müssten Anleger umfassend über die mit Kryptowährungen verbundenen Risiken informiert werden.

Die ESMA betrachtet eine „europäische Lösung“ als bestmöglichen Weg zur Klärung der Regulierungsfragen. Die Behörde empfiehlt deshalb der EU sowie den nationalen Regierungen und allen mit der Thematik befassten Behörden, einige Fragestellungen zu klären. So soll geklärt werden, wie die bestehenden Lücken zwischen Regulierungsanforderungen und Realität geschlossen und wie weitere Aufgabenstellungen verteilt werden könnten.

In der Szene wird bereits seit längerer Zeit über eine strengere Regulierung diskutiert. Ein solches Szenario findet Befürworter und Gegner. In Deutschland gibt es bislang keine abschließende gesetzliche Regelung. Kryptowährungen wurden durch die Bafin als Rechnungseinheiten gemäß KWG eingestuft und sind damit Finanzinstrumente.

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