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G7 Arbeitsgruppe: Regulierung für Libra und Co. gefordert

Matthias Nemack

Im Vorfeld der Reaktionen der G7-Finanzminister zu Facebooks Libra ruft eine Arbeitsgruppe aus dem G7-Umfeld nun bereits nach globaler Regulierung.

Welche Richtung schlagen die Finanzminister ein?

Wie die Mitglieder der G7-Staaten auf das Projekt Libra von Facebook reagieren würden, darüber diskutierte die Kryptowelt schon seit Wochen. Denn die regulatorischen Entscheidungen werden am Ende auch Kryptofans betreffen, die Bitcoin kaufen oder Geld in Ethereum, Monero und andere Altcoins investieren. Nun gibt es erste Stellungnahme einer Arbeitsgruppe aus dem Umfeld der G7. Dieser Gruppe gehören unter anderem die verantwortlichen Zentralbanken der Mitgliedsländer an. Darüber hinaus ist auch der Internationale Währungsfonds vertreten. Zentralbanken und IWF äußerten sich während der heutigen Tagung der G7-Finanzminister zum Thema. Ein klarer Fingerzeig in Richtung Facebook ist fraglos die Forderung, dass Unternehmen mit eigenen Währungsplänen in engerem Kontakt als bisher zu Behörden stehen sollen.

Klare Regeln für digitales Geld gefordert

Die derzeitigen Regeln reichen der Arbeitsgruppe scheinbar nicht, wie die Nachrichten aus dem französischen Chantilly aufzeigen. In Chantilly tagen nun die Finanzminister der wichtigsten Industriestaaten. Die Experten aber weisen nicht nur auf Risiken wie Geldwäsche und Datenschutz-Bedenken hin. Dass Digitalgeld – zu denen gehören eben auch Coins wie Ripple oder Litecoin – Chancen bietet, bestätigt die Gruppe ebenfalls. Günstige Transaktionsentgelte beispielsweise. Auch die kürzeren Ausführungszeiten innerhalb der digitalen Systeme betonen die Vertreter des IWF und der G7-Zentralbanken. Ein Knackpunkt, den die Politik thematisieren müsse, seit die Frage nach der Besteuerung digitalen Geldes. Indes lautet ein wichtiges Urteil in der ersten Stellungnahme: Der Internationale Zahlungsverkehr verlangt in der digitalen Welt nach Modernisierungen.

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Muss Facebook mit weiterem Widerstand rechnen?

Dies gilt natürlich gerade für das top aktuelle Thema Libra samt der Calibra Wallet, die unter anderem im Facebook Messenger nutzbar sein soll. Die neue Währung, die 2020 starten soll, steht bei vielen internationalen Institutionen und in der Politik in der Kritik. Die Arbeitsgruppe spricht sich nun für globale Regulierungsstandards aus. Die Unternehmen, die eigene Alternativen zu Bitcoin, Bitcoin Cash oder eben Libra entwickeln, müssten sich ihrerseits auf einheitliche rechtliche Rahmenbedingungen verlassen können. Für Facebook bedeutet die zusätzliche Stellungnahme noch mehr Widerstand. Überraschend ist dies aber nicht, nachdem unter anderem die Finanzminister der USA und Deutschlands in dieser Woche ausgesprochen kritisch gegenüber der neuen Währung zu Wort gemeldet hatten. Japans Zentralbankchef forderte besonders deutlich eine gemeinsame G7-Reaktion auf den Boom der Kryptobranche und Libra.

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